I. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:

Gemeinde Hohenwarth

Herr Josef Kirschbauer
Schulstr. 3
D-93480 Hohenwarth

Telefon:0 99 46-90 28-111
Telefax:0 99 46-90 28-125
eMail: datenschutzbeauftragter@hohenwarth.de

II. Allgemeines zur Datenverarbeitung

Die Sicherheit Ihrer personenbezogenen Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Deshalb betreiben wir unsere Web-Aktivitäten in Übereinstimmung mit den Gesetzen zum Datenschutz und zur Datensicherheit. Wir treffen Vorkehrungen, um die Sicherheit Ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Ihre Daten werden gewissenhaft vor Verlust, Zerstörung, Verfälschung, Manipulation und unberechtigtem Zugriff oder unberechtigter Offenlegung geschützt. Im Folgenden erfahren Sie, welche Informationen wir ggf. sammeln und wie wir damit umgehen.

a. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

b. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

c. Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

III. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

Folgende Daten werden hierbei erhoben:

• (1) Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
• (2) Das Betriebssystem des Nutzers
• (3) Den Internet-Service-Provider des Nutzers
• (4) Die IP-Adresse des Nutzers
• (5) Datum und Uhrzeit des Zugriffs
• (6) Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt
• (7) Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten.

In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

IV. Verwendung von Cookies

V. Kontaktformular und E-Mail-Kontak

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:

Es folgt eine Auflistung der Daten der Eingabemaske
Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

• (1) Name des Nutzers
• (2) Vorname des Nutzers
• (3) Adressdaten (Strasse, PLZ, Ort) des Nutzers
• (4) E-Mail Adresse des Nutzers
• (5) Die IP-Adresse des Nutzers

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert. 

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung 

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.
Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist. 

Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.

Es folgt eine Beschreibung, auf welche Weise der Widerruf der Einwilligung und der Widerspruch der Speicherung ermöglicht wird.

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

VI. Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte

1. Einsatz von Social-Media-Plugins / Third Party Cookies,  Plugins , Webfonts

a) Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Zum Teil nutzen wir verschiedene Dienste sozialer Netzwerke. Es wird jeweils eine direkte Verbindung zwischen Ihnen und dem jeweiligen Dienst in den USA hergestellt, so dass dieser Ihre IP-Adresse und Informationen über die aktuell besuchte Seite erhält. Aufgrund der direkten Verbindung haben wir keinen Einfluss auf die erhobenen Daten und kann Sie nur nach bestem Wissen informieren. Wir übermitteln keine weiteren Daten an diese Netzwerke.

• Auf unserer Website haben wir eine Wetteranzeige (Widget) von der Webseite WeatherWidget.io (https://weatherwidget.io) nur mit Ihrer Zustimmung in den Cookieeinstellungen eingebunden. Sobald Sie unsere Website besuchen, baut Ihr Browser über das Widget eine direkte Verbindung zu den Servern von WeatherWidget.io auf. Dabei erhält diese zum Teil personenbezogene Information. Dazu gehören etwa Ihre IP-Adresse sowie der Umstand, dass Sie gerade unsere Seite besuchen. Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit der Wetteranzeige finden Sie in den Datenschutzbestimmungen von WeatherWidget.io. Sie können die Datenübermittlung des Widgets verhindern, indem sie die Ausführung von JavaScript in Ihrem Browser deaktivieren. In diesem Fall können sie jedoch die Wetteranzeige nicht nutzen.
• Nutzung eT4® PAGES - technisch notwendig - Betroffenes Produkt:https://www.hubermedia.de/et4-pages
  • GPS-Standort - Die Webseite benötigt den Zugriff auf den Standort des Endgerätes des Kunden wenn z.B. das Suchergebniss nach dem „aktuellen Standort“ sortiert werden soll oder der Standort auf einer Landkarte angezeigt werden soll. Daten zum Standort des Nutzers werden nur für die Bearbeitung der Anfrage genutzt. Die Übertragung der Standortdaten erfolgt über eine verschlüsselte Verbindung. Die Standortdaten werden nach Beendigung der Webseiten-Nutzung anonymisiert und zur Verbesserung des Service statistisch ausgewertet. Die Abfrage des Standortes erfolgt während der Nutzung regelmäßig (die Nutzung ist auch an mobilen Endgeräten über den angezeigten Ortungspfeil am oberen Rand des Displays ablesbar) und wir in einem Cookie gespeichert.
  • Merkliste - Wenn die Nutzer eine Merkliste erstellen, so wird diese ebenfalls in einem Cookie gespeichert, um die Liste bei der nächsten Nutzung anzeigen zu können. Die Elemente in der Merkliste werden zusätzlich auf unseren Servern abgespeichert um dem Kunden die Möglichkeit zu geben die Merklisten mit anderen Nutzern teilen zu können.
  • Kontaktformular „Anfrage“ - Ihre angegebenen Daten verwenden wir für die Abwicklung Ihrer Anfrage an das von Ihnen ausgewählte Angebot. Dazu geben wir Ihre angegebenen Daten in Form einer eMail an den Anbieter des Angebot weiter sowie eine Kopie der eMail an den verantwortlichen Betreiber der Webseite. Ihre angegebenen Daten werden zusätzlich für drei Monate auf unseren Servern in einer Logdatei gespeichert und danach automatisch unwiederruflich gelöscht. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht und um einen unberechtigten Zugriff Dritter auf Ihre angegebenen Daten zu verhindern, ist das Kontaktformular per SSL-Technik verschlüsselt.
  • Kontaktformular „Problem melden“ - Ihre angegebenen Daten verwenden wir für die Abwicklung Ihrer Anfrage an den zuständigen Autor des Angebots. Dazu geben wir Ihre angegebenen Daten in Form einer eMail an den zuständigen Autor weiter. Ihre angegebenen Daten werden zusätzlich für drei Monate auf unseren Servern in einer Logdatei gespeichert und danach automatisch unwiederruflich gelöscht. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht und um einen unberechtigten Zugriff Dritter auf Ihre angegebenen Daten zu verhindern, ist das Kontaktformular per SSL-Technik verschlüsselt.
  • Kontaktformular „Veranstaltung einreichen“ - Ihre angegebenen Daten verwenden wir für die Weiterverarbeitung Ihrer eingereichten Veranstaltung. Dazu geben wir Ihre angegebenen Daten über unser webbasiertes Redaktionssystem eT4® (siehe auch Kapitel 3.1) an das zuständige Redaktionsteam weiter. Nach inhaltlicher Prüfung durch das Redaktionsteam wird Ihre eingereichte Veranstaltung veröffentlicht oder abgelehnt. Für Details über die Vorgaben wann Veranstaltungen veröffentlicht werden dürfen, wenden Sie sich bitte an den Webseitenbetreiber im Impressum.
  • Kontaktformular „Urlaubsbörse“- Ihre angegebenen Daten verwenden wir für die Abwicklung Ihrer Anfrage an alle Gastgeber innerhalb dieser Webseite. Dazu geben wir Ihre angegebenen Daten über unser webbasiertes Redaktionssystem eT4® (siehe auch Kapitel 3.1) für einen begrenzen Zeitraum und eine begrenzte Anzahl von Gastgeber weiter. Standardmäßig ist der Zeitraum 14 Tage und die Anzahl der Gastgeber auf 25 begrenzt. Diese Begrenzung wird durch den Webseitenbetreiber festgelegt. Desweiteren werden Ihre angegebenen Daten in Form einer eMail an den verantwortlichen Betreiber der Webseite gesendet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht und um einen unberechtigten Zugriff Dritter auf Ihre angegebenen Daten zu verhindern, ist das Kontaktformular per SSL-Technik verschlüsselt.
  • Kontaktformular „Buchen“ - Ihre angegebenen Daten verwenden wir für die Abwicklung Ihrer Buchung für das von Ihnen ausgewählte Angebot. Dazu übermitteln wir mit SSL-Technik Ihre angegebenen Daten an das Buchungssystem des ausgewählten Angebot. Ihre angegebenen Daten werden zusätzlich für drei Monate auf unseren Servern in einer Logdatei gespeichert und danach automatisch unwiederruflich gelöscht. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht und um einen unberechtigten Zugriff Dritter auf Ihre angegebenen Daten zu verhindern, ist das Kontaktformular per SSL-Technik verschlüsselt.
  • Kontaktformular „Drucken“- Ihre angegebenen Daten verwenden wir für die Zustellung des PDF-Dokuments per eMail. Ihre angegebenen Daten werden für drei Monate auf unseren Servern in einer Logdatei gespeichert und danach automatisch unwiederruflich gelöscht. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht und um einen unberechtigten Zugriff Dritter auf Ihre angegebenen Daten zu verhindern, ist das Kontaktformular per SSL-Technik verschlüsselt.
  • Funktion „Share / Teilen“- Hier werden keine der angegebenen Daten auf unseren Server weiterverarbeitet oder gespeichert. Es wird bei der Nutzung der entsprechenden Funktion (z.B. Facebook oder eMail) direkt auf die jeweilige Webseite des Anbieters verlinkt.
• Verwendung des Onlinebuchungstools der Bayern Reisen & Service GmbH - Unsere Onlinepräsenz verwendet zur Ermöglichung der Onlinebuchungen von Unterkunftsleistungen und sonstigen Reiseleistungen, sowie zur Abwicklung von Anfragen das Onlinebuchungstool (nachfolgend „OBT“) der Firma Bayern Reisen & Service GmbH, Im Gewerbepark D 33, 93059 Regensburg (www.bayern-reisen-service.de, nachfolgend „BRSG“).  Im Rahmen des OBT verarbeitet die BRSG die Daten als Verantwortlicher. Die Hinweise und Bestimmungen zum Datenschutz finden Sie in der Datenschutzerklärung der BSRG zum OBT, welche Sie jederzeit aus dem OBT heraus aufrufen können oder unter https://online-buchung-service.de/datenschutzerklaerung/ einsehen können
• OpenStreetMap -Wir verwenden auf unserer Webseite einen Kartenausschnitt von OpenStreetMap (https://www.openstreetmap.de/), um für Sie den Anfahrtsweg zu unserem Unternehmen darzustellen und Ihnen die Planung der Anfahrt zu vereinfachen. Bei OpenStreetMap handelt es sich um ein Open-Source-Mapping-Werkzeug. Damit Ihnen die Karte angezeigt werden kann, wird Ihre IP-Adresse an OpenStreetMap weitergeleitet. Wie OpenStreetMap Ihre Daten speichert, können Sie auf der Datenschutzseite von OpenStreetMap hier https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Privacy_Policy einsehen. Wir stützen den Einsatz der vorgenannten Tools auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. f) DSGVO: die Datenverarbeitung erfolgt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit auf unserer Webseite und liegt daher in unserem berechtigten Interesse.

b) Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Einsatz von Social-Media-Plugins ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

c) Zweck der Datenverarbeitung

Wir stellen die Dienste der o.a. Unternehmen auf  unserer Webseite bereit, um es Interessenten, Kunden und Besuchern unserer Webseite zu ermöglichen, über

• Neuigkeiten, Ereignisse und Ideen  auf dem Laufenden zu bleiben
• eine optimale Darstellung der Webseite auf allen gängigen Endgeräten zu gewährleisten

d) Dauer der Speicherung

Wir werden  keine Daten die an die unter a) aufgeführten Unternehmen weitergeleitet werden, speichern. Informationen bezüglich Dauer der Speicherung, Löschung eines Kontos und der damit verbundenen Daten und Informationen sind den entsprechenden Datenschutzerklärungen der unter a) aufgeführten Unternehmen zu entnehmen.

e) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Informationen bezüglich Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeiten sind den entsprechenden Datenschutzerklärungen der unter a) aufgeführten Unternehmen zu entnehmen.

VII. Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:

1. Auskunftsrecht

Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden. Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:

• (1) die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
• (2) die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
• (3) die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
• (4) die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;
• (5) das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
• (6) das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
• (7) alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;
• (8) das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person. Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

2. Recht auf Berichtigung

Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

• (1) wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen.
• (2) die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;
• (3) der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
• (4) wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden. Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

4. Recht auf Löschung

a) Löschungspflicht

Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

• (1) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
• (2) Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
• (3) Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
• (4) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
• (5) Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
• (6) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

b) Information an Dritte

Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

c) Ausnahmen

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

• (1) zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
• (2) zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
• (3) aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;
• (4) für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
• (5) zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

5. Recht auf Unterrichtung

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

6. Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

• (1) die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und
• (2) die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden. Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

7. Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet. Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

8. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

9. Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling

Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung

• (1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist,
• (2) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder
• (3) mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.

Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden. Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehör

10. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt. Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.